Medienpolitik

Medienpolitik, Presse und Meinungen

Das Gespenst der Indexierung

Zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz und der Diskussion über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklärt die netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner: Die Ministerpräsidentenkonferenz hat die Entscheidung über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vertagt, wobei sie ihre Absicht von der Einführung einer globalen Beauftragung und der problematischen Indexierung bekräftigen hat. Zwar ist…

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Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Pressemitteilungen

Das Rezo-Waterloo der CDU

Zur Debatte über die Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:  „Schlimmer geht immer: Das Rezo-Waterloo der CDU hat einen weiteren Tiefpunkt erreicht. Statt sich nach dem desaströsen Wahlergebnis bei der Europawahl mit den eigenen Fehlern auseinanderzusetzen, setzt die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eins drauf und sucht die Schuld…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Anhörung im Digitalausschuss: Twitter muss zum Schutz der Meinungsfreiheit dringend nachbessern

Nach der Anhörung im Ausschuss Digitale Agenda zu den aktuellen Sperrungen von teils prominenten Twitter-Accounts erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ein bisschen mehr Klarheit gibt es, nach welchen Kriterien die Twitter-Accounts gesperrt wurden, auch wenn viele Fragen offen geblieben sind. Doch vor allem bei den Nutzerinnen…

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Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Reden

Rede zu Uploadfiltern am 09. Mai 2019

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich die Plenarplanung gesehen habe, dachte ich erst, die AfD-Fraktion habe den TOP nur als Platzhalter aufgesetzt. (Manuel Höferlin [FDP]: Ich auch! Stimmt!) Aber Sie wollen tatsächlich noch einmal über die Urheberrechtsrichtlinie reden, obwohl wir das ja in den vergangenen Wochen schon mehrmals getan und unsere Position auch…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik

Mündliche Frage zum Zusammenhang EU-Urheberrechtsreform und Nordstream 2

Am 03. April 2019 hatte ich in der Fragestunde des Bundestages folgende mündliche Frage an die Bundesregierung gerichtet: Wie kann die Bundesregierung die am 25. März 2019 in einem Artikel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erhobenen Vorwürfe entkräften, der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, habe die Belange der Gründer und Start-ups bei den Verhandlungen…

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Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

EU-Urheberrechtsreform: Ein großer Fehler

Zur Annahme der EU-Urheberrechtsrichtlinie durch das Europäische Parlament erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Durch meinen beruflichen Hintergrund als Medienschaffende habe ich mich stets für einen besseren Schutz der legitimen Interessen der Urheberinnen und Urheber eingesetzt. Die digitale Medienvielfalt hängt elementar von der Schöpfung von Inhalten ab. Ohne einen…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Reden

Rede zu Geschäftsgeheimnissen am 21.03.2019

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist ja schon ein kleines Wunder: Die Regierungsfraktionen haben sich besonnen und den Gesetzentwurf entscheidend überarbeitet – das habe ich in zehn Jahren Bundestag selten erlebt. Insofern danke auch dafür! Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Sie sich erst bewegt haben, nachdem Ihnen Journalistenverbände und Medienhäuser ordentlich aufs…

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Allgemein, Medienpolitik, Presse und Meinungen

Der Weg zur Indexierung des Rundfunksbeitrags führt in die Irre

Zur Diskussion über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt die netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner: Der Weg zur Indexierung des Rundfunksbeitrags führt in die Irre. Denn der Beitrag folgt dem Auftrag und nicht umgekehrt. Damit würden sich die Länder ihrer Verantwortung für die funktionsgerechte Finanzierung entziehen….

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Allgemein, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik

Konstituierung der Parlamentsgruppe eSports & Gaming

Gemeinsam mit Manuel Höferlin (FDP), Falko Mohrs (SPD) und Thomas Jarzombek (CDU) hat die netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tabea Rößner, die interfraktionelle Parlamentsgruppe eSports & Gaming konstituiert. Die Parlamentsgruppe soll den Abgeordneten als Plattform zum Austausch über aktuelle Trends und Entwicklungen in der Spieleszene dienen und den kritischen Austausch mit Experten aus Praxis,…

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